Denunzieren im Internet 2.0 – rottenneighbor.com in Kiel
Kieler Nachrichten, 14.10.2008 – Auch wenn Kiel nun noch nicht bei Street-View gelistet ist, erste anonyme Nachbarschaftsanalysen gibt es! rottenneighbor.com bietet eine Plattform, auf der Neider,...
View Article(Nur) Blogs berichten: Erstmalig Blog von Bundesprüfstelle indiziert...
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, Entscheidung vom 04.12.2008 (Nr. 5601) – Erstmalig wurde ein Blog im Internet indiziert. Die Indizierung soll nach einem Beitrag des Beck-Blogs (22....
View ArticleOLG Frankfurt a.M.: Prüf- und Hinweispflichten eines Internetportals für...
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 23.10.2008, Az. 6 U 139/08 (unanfechtbar) – Leitsätze Urteilsdatenbank Hessen: 1. Der Betreiber eines Internetportals für kostenlose anonyme Kleinanzeigen hat auf...
View ArticleLG Kiel: Internet-Schnittstelle Lotto, Spiel 77, Super 6 bleibt geschlossen...
LG Kiel, Urteil vom 23.1.2009, 14 O 145/08 – Das Glückspielverbot für das Internet trifft nun auch große Unternehmen in Schleswig-Holstein bzw. Kiel. In einer aktuellen Entscheidung wurde eine...
View ArticleNeuregelung und mehr Verbraucherschutz bei Call-in-Sendungen
Die in der ALM zusammen geschlossenen Landesmedienanstalten weisen auf die sofort geltenden neue und schärfere Regeln für Gewinnspiele und Gewinnspielsendungen im deutschen Fernsehen und im Radio hin....
View ArticleBGH: Sexueller Missbrauch von Kindern durch Übermittlung sexueller Handlungen...
BGH: Beschluss vom 21. April 2009 – 1 StR 105/09 – Das Landgericht München I hat den Angeklagten am 15. Dezember 2008 wegen fünf tateinheitlich begangener Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern in...
View ArticleVG Köln: Kein Unterlassungsanspruch gegen TV-Format Erwachsene auf Probe
VG Köln, Beschluss vom 3. Juni 2009, Az. 6 L 798/09 – Redaktioneller Leitsatz : Ein Unterlassungsanspruch einer Fernsehsendung „Erwachsene auf Probe“ ist aus Gründen des Jugenschutzes, hier: zuvorderst...
View ArticleOLG Koblenz untersagt Lotto Rheinland-Pfalz bestimmte Werbung mit Jackpot
OLG Koblenz, Urteil vom 06.05.2009, Az. 9 U 117/09 – Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem am 6. Mai 2009 verkündeten Berufungsurteil der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt, für die...
View ArticleVG Hannover: Landesmedienanstalt muss nicht gegen Vermietung von Kindern in...
VG Hannover, Beschluss vom 03.06.2009, 7 B 2222/09 – Red. Leitsatz: Aufsicht der Antragsgegnerin über die Programmgestaltung der privaten Betreiber dient aber allein dem öffentlichen Interesse an der...
View ArticlePresserecht 2:0 oder BGH verwandelt Elfmeter für Burda und gegen Promi-Kinder...
BGH, Urteile vom 6. Oktober 2009 – VI ZR 314/08 und VI ZR 315/08 – Nachdem der BGH (Urteil vom 1. Oktober 2009 – I ZR 134/07 – Gib mal Zeitung!) höchstrichterlich der Hamburger Presserechtsprechung zur...
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